Ein Irrtum ist gegeben, wenn die Vorstellung des Täters nicht der Wirklichkeit entspricht.

Ausgangspunkt für die Lösung von Irrtumsfällen ist stets der Bezugspunkt des Irrtums:

1. Möglichkeit: Der Täter erkennt den Sachverhalt nicht vollständig. Er erkennt einen bestimmten Umstand nicht. Ein Umstand ist ein Teil des Sachverhalts, der einem Tatbestandsmerkmal entspricht, z.B. Apfel (Umstand) = Sache (Tatbestandsmerkmal).

Tatbestandsirrtum, § 16 Abs. 1 StGB: Der Täter erkennt einen Umstand nicht, der einem Tatbestandsmerkmal entspricht.

Beispiel: T hält anvisierten Menschen für eine Schaufensterpuppe. Tb-Irrtum bzgl. § 212 StGB.

2. Möglichkeit: Der Täter erkennt den Sachverhalt richtig. Er weiß aber nicht, dass er durch sein Tun einen Tatbestand erfüllt.

Verbotsirrtum (direkt), § 17 StGB: Der Täter erkennt alle Merkmale des Sachverhalts, ordnet sie aber keinem Tatbestand zu.

Beispiel: T nimmt A's Fahrrad. Er meint, § 248b StGB gelte nur für Kraftfahrzeuge. Verbotsirrtum bzgl. § 248b StGB.

Noch ein Beispiel: Mutter M schlägt ihr Kind K wegen schlechter Leistungen in der Schule ...

... M meint, dass sie dazu befugt sei. Körperliche Züchtigung sei ein anerkanntes Erziehungsmittel.

Dieser Erlaubnisirrtum fällt ebenfalls unter § 17 StGB (indirekter Verbotsirrtum).

3. Möglichkeit: Der Täter erkennt den Sachverhalt nicht richtig. Er glaubt irrig an einen Umstand (Teil des Sachverhalts, der einem Tatbestandsmerkmal entspricht), der in Wirklichkeit nicht vorliegt.

Untauglicher Versuch, § 22 StGB: Der Täter stellt sich einen Umstand vor, der in Wirklichkeit nicht vorliegt.

Beispiel: T hält anvisierte Puppe für einen Menschen. Untauglicher Versuch, § 212 StGB, § 22 StGB (Merke: § 23 Abs. 3 StGB ist eine besondere Form des untauglichen Versuchs!).

4. Möglichkeit: Der Täter erkennt den Sachverhalt richtig. Er meint aber, damit einen Tatbestand zu erfüllen, der in Wirklichkeit nicht existiert.

Wahndelikt: Der Täter stellt sich einen Tatbestand vor, der in Wirklichkeit nicht existiert.

Beispiel: Der verheiratete T hat ein intimes Verhältnis mit seiner Nachbarin. Er hält Ehebruch für strafbar. Strafloses Wahndelikt.

Noch ein Beispiel: T erschießt O in Notwehr. T glaubt, eine Tötung könne niemals gerechtfertigt sein.

Auch dieser Fall ist ein strafloses Wahndelikt.

Hier noch einmal die gesetzliche Regelung im Überblick:

Bei Irrtumsfällen muss stets differenziert werden:
· Objektiv vorliegender Sachverhalt
· Objektive rechtliche Wertung
· Subjektiv vorgestellter Sachverhalt
· Subjektive rechtliche Wertung

Ein aberratio ictus liegt vor, wenn das anvisierte vom getroffenen Objekt abweicht.

Beim aberratio ictus liegt eine wesentliche Abweichung des Kausalverlaufs vor. Der Täter handelt nicht vorsätzlich bzgl. des getroffenen Objekts.

Beim error in obiecto irrt der Täter über Eigenschaften des anvisierten und getroffenen Objekts.

Fall: T schießt und trifft seinen Freund O. T hielt O für seinen Feind F.

Objektgleichwertigkeit (Mensch = Mensch)
=> Vorsatz (unbeachtlicher Motivirrtum)

Fall: T schießt und trifft eine Schaufensterpuppe. Er hielt die Puppe für seinen Feind F.

Bei Ungleichwertigkeit der Objekte: Tatbestandsirrtum. Evtl. Bestrafung wegen Fahrlässigkeit.

Rechtlich umstritten sind die Fälle des Irrtums bzgl. der Rechtswidrigkeit. Zwei Möglichkeiten sind zu unterscheiden:
1. Möglichkeit: Der Täter weiß nicht, dass er objektiv gerechtfertigt handelt ...

... Beispiel: T schießt auf O und weiß nicht, dass O dabei ist, A heimtückisch zu erschießen.

Fehlendes subjektives Rechtfertigungselement bei objektiv vorliegender Rechtfertigung. Hier ist streitig, ob der Täter wegen vollendeter (Rechtsprechung) oder versuchter Tat (Literatur) zu bestrafen ist.

2. Möglichkeit: Der Täter stellt sich irrig einen Sachverhalt vor, der ihn tatsächlich rechtfertigen würde (z.B. Putativnotwehr) ...

... Beispiel: T wehrt einen vermeintlichen Angreifer ab, der in Wirklichkeit keine bösen Absichten hat.

Nach der strengen Schuldtheorie wird der Fall der irrigen Annahme eines rechtfertigenden Sachverhalts dem Fall des Erlaubnisirrtums gleichgestellt, in dem sich der Täter einen nicht anerkannten Rechtfertigungsgrund vorstellt. In beiden Fällen sei ein Verbotsirrtum gem. § 17 StGB gegeben.

Nach der Lehre von den negativen Tatbestandsmerkmalen (LnT) gehört zum Tatbestand neben dem Vorhandensein von Tatbestandsmerkmalen im eigentlichen Sinne das Fehlen von Rechtfertigungsgründen. Auf beides beziehe sich der Vorsatz. Wenn der Täter meint, eine rechtfertigende Situation läge vor (d.h. Rechtfertigungsründe fehlen nicht), sei schon kein Vorsatz gegeben.

Noch einmal zur Verdeutlichung:

Nach der eingeschränkten Schuldtheorie (hM) entfällt letztlich eine Bestrafung wegen vorsätzlicher Tat. Die Tat bleibt aber vorsätzlich im Sinne des StGB (Teilnahme bleibt also möglich). Der Vorsatz entfällt nur insofern, als er Bestandteil der Schuld ist. Der Vorsatz als Teil des Tatbestands bleibt bestehen.

Noch einmal zur Verdeutlichung:

Zum Schluss ein Überblick über die Lösungsansätze für die Fälle, in denen sich der Täter eine Situation vorstellt, die ihn tatsächlich rechtfertigen würde (Erlaubnis-Tb-Irrtum):