Das Strafrecht ist der Teil des Rechtssystems, der die Voraussetzungen der Strafbarkeit und die einzelnen Merkmale strafwürdigen Verhaltens festlegt.

In § 1 StGB ist das Gesetzlichkeitsprinzip des Strafrechts festgelegt: "Eine Tat kann nur bestraft werden, wenn die Strafbarkeit gesetzlich bestimmt war, bevor die Tat begangen wurde."

Art. 103 Abs. 2 GG hat denselben Wortlaut. Kurz gefasst lautet der Grundsatz: "Keine Straftat und keine Strafe ohne Gesetz!"

Für den Gesetzgeber hat das in § 1 festgelegte Gesetzlichkeitsprinzip folgende Auswirkungen:

• Rückwirkungsverbot
• Gesetzesvorbehalt
• Bestimmtheitsgebot

Rückwirkungsverbot: Ein Verhalten, das bisher straffrei war, darf nicht rückwirkend für strafbar erklärt werden.

Gesetzesvorbehalt: Die Strafbarkeit darf nur durch formelles Gesetz festgelegt werden.

Bestimmtheitsgebot: Der Tatbestand muss so genau beschrieben sein, dass erkennbar ist, ob ein Verhalten strafbar ist.

Verbot täterbelastender Analogie: Eine Norm darf nicht auf einen Fall ausgedehnt werden, der gesetzlich nicht geregelt, aber ähnlich ist.

Eine den Täter belastende Auslegung einer Norm ist jedoch erlaubt.

Wie werden Tatbestände interpretiert? Hier die wichtigsten Methoden der Auslegung von Strafrechtsnormen:

• Grammatische Auslegung
• Systematische Auslegung
• Historische Auslegung
• Teleologische Auslegung

Bei der grammatischen Auslegung bildet der äußerste umgangssprachliche Wortsinn die Grenzen zulässiger Auslegung.

Bei der systematischen Auslegung wird die Stellung der Norm im Gesetzesganzen zur Auslegung herangezogen.

Während die historische Auslegung danach fragt, welche Intentionen der Gesetzgeber bei Schaffung der Norm hatte ...

... fragt die teleologische Auslegung allgemein nach dem Ziel und dem Zweck der Norm.

Alle Auslegungsmethoden untersuchen letztlich die Vergleichbarkeit mit dem Normalfall unter Beachtung des Analogieverbots.

Ende des Crashkurses "Allgemeines". Hier noch einmal die wichtigsten Grundsätze und Auslegungsmethoden im Schnelldurchlauf:

Rückwirkungsverbot

Gesetzesvorbehalt

Bestimmtheitsgebot

Analogieverbot

Grammatische Auslegung

Systematische Auslegung

Historische Auslegung

Teleologische Auslegung